ein Rückblick auf das Jahr 2014 lässt mich bei drei Themen verweilen. Zunächst war da die Fußball WM in Brasilien mit Deutschland als Weltmeister. Wir sind Weltmeister, ein Hoch auf uns. Bemerkenswert ist dabei, dass nicht ein Team um einen weltbesten Spieler das Turnier gewonnen hat sondern unsere Elf mit einer tollen Mannschaftsleistung. Wir haben zwar auch richtig gute Fußballspieler aber einen Ronaldo oder einen Messi gibt es so bei uns nicht, was aber wirklich zählt und uns erfolgreich macht ist die Mannschaftsleistung, die Summe guter Spieler und ein konsequenter zielstrebiger Trainer.
Das zweite wichtige Thema für uns war die Gemeinderatswahl im April mit einem für die CDU Schwieberdingen guten Ergebnis. So konnten wir als einzige Gemeinderatsfraktion unsere Sitze im Gemeinderat halten und mussten keinen Sitzverlust hinnehmen. Aber durch die Wahl ist es bunter und vielzähliger geworden und irgendwie anders. Ob besser oder schlechter muss jeder für sich entscheiden. Auf jeden Fall ist es zäher geworden, die Sitzungen dauern länger allein schon wegen der Bürgerfragestunde die leider sehr einseitig genutzt wird und nicht von der Breite der Bevölkerung in Anspruch genommen wird. Immer wieder fragen die gleichen Personen, es ist schon vorhersehbar, jedes Mal kommen zwei Fragen aus einer bestimmten Richtung sozusagen Ihre Fragen Herr …. von der … macht das Sinn und was soll das?
Dann war es das erste Jahr von H. Lauxmann als Bürgermeister in Schwieberdingen. Ein neuer junger Bürgermeister mit mächtig viel Dampf und konsequent Themen anpackend. Wie zielstrebig er das macht sieht man an der Umsetzung seines Wahlversprechens für mehr Bürgerbeteiligung und Bürgerinformation. Zu erwähnen ist die schon angesprochene regelmäßige Bürgerfragestunde vor jeder Gemeinderatsitzung, die Bürgersprechstunden des Bürgermeisters, die Transparenz vor und nach den GR-Sitzungen mit einer Vorinformation über die anstehenden Tagesordnungspunkte und dann einer Berichterstattung über die Ergebnisse oder der Neujahresempfang. Dazu gehört aber auch der angestoßene Prozess eines Gemeindeentwicklungsplans bei dem die Bevölkerung eng mit eingebunden wird, die auch schon letztes Jahr angedachten Änderungen bei der Homepage mit einer weiteren Transparenzoffensive und ein neues zu entwickelndes Erscheinungsbild.
Was brauchen wir um eine erfolgreiche Gemeindepolitik zu machen? Machen wir es wie die deutsche Fußballnationalmannschaft mit einem tollen Team das zusammen steht und einem konsequenten und zielstrebigen Trainer. Wir haben die Chance dazu, der Trainer passt, die Abwehr, das Mittelfeld und der Sturm passen, aber es fehlt noch an der gemeinsamen Abstimmung der Mannschaftsteile aufeinander. Ich hoffe wir im Gemeinderat bekommen diese Abstimmung noch hin und lassen uns von äußeren Einflüssen nicht dreinreden. Dann sind und werden wir erfolgreich ein Team mit einzelnen Stärken und Schwerpunkten zum Wohl von Schwieberdingen und können uns auf die wichtigen Themen konzentrieren und verlieren uns nicht in ewigen Diskussionen wer Recht hat und wer welches Thema zuerst angegangen hat. Im Grunde genommen haben ja alle Fraktionen im Gemeinderat die gleichen Zielsetzungen, die Haushaltsreden werden dies auch wieder zeigen.
Aber nun zum Haushalt 2015 mit der mittelfristigen Finanzplanung, der wieder unter der Unsicherheit unserer Gewerbesteuereinnahmen steht. Kommen dieses Jahr die geplanten 5 Mio. Einnahmen oder wieviel wird es? Ein wirklich nicht üppiger Betrag wenn man sich die Größe unseres Industriegebiets ansieht. Ein auswärtiger Besucher der das Industriegebiet von der B10 her sieht müsste meinen hier sprudeln die Gewerbesteuereinnahmen nur so. Weit gefehlt, wir sind im Steuerranking des Landkreises mittlerweile auf den 30. Platz von 39 Kreisgemeinden abgerutscht und wir beziehen als steuerschwache Kommune Zuschüsse aus der mangelnden Steuerkraft, eigentlich unglaublich. Es bleibt zu hoffen, dass die Gewerbesteuereinnahmen wieder einen stabilen Stand erreichen auch in einer angemessenen Höhe. Wir benötigen dringend mehr Einnahmen um die Herausforderungen der nächsten Jahre stemmen zu können. Folgende Schwerpunktthemen stehen dabei an:
Die Sanierung unserer in die Jahre gekommenen Gebäude, z. B. die Turn- und Festhalle, der Kindergarten Oberer Schulberg.
Mit der Kinderbetreuung haben wir in Schwieberdingen zwar einen der besten Standards landesweit erreicht, das kostet aber auch eine Menge, allein über 6 Mio. Personalkosten p.a. in der Kinderbetreuung sind ein stolzer Betrag. Aber es muss weiter gehen, eine Herausforderung ist die ganzheitliche Kinderbetreuung von der KITA bis in die Schule die wir aktuell diskutieren.
Nicht vergessen dürfen wir bei der ganzen Diskussion um die Kinderbetreuung, dass familienfreundlich allumfassend ist und wir auch die ältere Generation nicht aus dem Auge verlieren dürfen. Vernünftige Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf, die gut zu erreichen sind ist nur ein Beispiel für das wir uns einsetzen.
Die Verbesserung unserer Ortsdurchfahrt wird jetzt endlich angegangen, eine Planungsrate ist im Haushalt eingestellt. 2016 soll es dann mit dem Umbau losgehen, wir freuen uns darauf endlich ein schöneres Bild zu sehen wenn wir in den Ort kommen.
Die Glemstalschule als Gemeinschaftsschule ist ein toller Erfolg, zusammen mit Hemmingen müssen wir jetzt an die Renovierung des Schulgebäudes und eine Erweiterungsmöglichkeit für die Mensa gehen.
Der Hochwasserschutz ist ständig zu verbessern und muss zusammen mit den umliegenden Kommunen zielgerichtet so gestaltet werden, dass wir nicht immer unter Wasser sind wenn es einmal stärker regnet.
Viele unsere Straßen/Wege sind in die Jahre gekommen und müssen Zug um Zug erneuert, renoviert werden dafür sind in diesem und den folgenden Haushaltsplänen zusätzliche Mittel bereit zu stellen.
Die Internetverbindung im Gewerbegebiet aber auch in Teilen der Wohngebiete muss dringend verbessert werden um mit der sich sehr schnell entwickelnden Digitalisierung Schritt zu halten.
Für was wir von der CDU Schwieberdingen uns konkret einsetzen steht in unserem 25 Punkte Programm der Gemeinderatswahl die ich hier nicht nochmal einzeln aufführen möchte, sie sind nachzulesen auf unserer Homepage. An diesen Themen arbeiten wir konsequent und berichten wenn ein Punkt umgesetzt werden konnte bzw. über den aktuellen Stand der Diskussion und unsere Meinung dazu.
Uns liegt viel daran gute Sachpolitik mit dem Auge für Mehrheiten zu machen, zusammen mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung. Wir verzichten dabei ganz bewusst auf eine dogmatische Kommunikation in den Medien, in unseren Gesprächen mit der Bürgerschaft und im Umgang mit der Verwaltung.
Worauf wir besonders gespannt sind, ist die Zusammenarbeit mit der Fa. imakom die uns beim Gemeindeentwicklungsplan begleiten wird und auf das sich daraus entwickelnde Leitbild für Schwieberdingen. Wo sehen wir unsere Gemeinde in 20 Jahren und wie erreichen wir unsere Entwicklungsschritte, sind dabei die zentralen Fragestellungen.
Was uns sehr gefreut hat im Haushaltsplan 2015 ist die Rücknahme der Etatkürzungen in der Vereinsförderung, zeigt dies doch wie wichtig uns das ehrenamtliche Engagement ist. Dabei möchte ich mich auch im Namen meiner Fraktionskollegen sehr herzlich bei all denen bedanken die sich um das Gemeinwohl in Schwieberdingen im vergangenen Jahr verdient gemacht haben.
Dies gilt besonders
für alle ehrenamtlich tätigen Personen in den Vereinen, Feuerwehr, Rotes Kreuz, Elternbeiräte, Altenpflege, Kirchen …...
unsere Erzieherinnen in den Kitas und im KIGA, die Lehrer
und jeden der für Schwieberdingen aktiv was unternommen hat.
Sie alle haben Schwieberdingen wieder ein bisschen mehr liebens- und lebenswert gemacht.
Unser herzlicher Dank gilt auch der gesamten Gemeindeverwaltung mit den Amtsleitern und Bürgermeister Lauxmann an der Spitze für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.
Die CDU Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2015 der Gemeinde Schwieberdingen und dem Wirtschaftsplan des Wasserwerkes 2015 zu.
CDU Gemeinderatsfraktion in Schwieberdingen
Dieter Rommel, Fraktionsvorsitzender